Warum Graz kommunistisch ist ...
Ich werde manchmal gefragt, wie es denn möglich sei, dass die zweitgrößte Stadt Österreichs (Graz) eine kommunistischen Stadtregierung hat. Was meines Wissens tatsächlich einzigartig ist für die gesamte EU. Warum es also hier so viele Kommunisten gäbe, ob das Tradition sei, ob es sich bei Graz um eine historisch gewachsene linke Hochburg handle.

Nunja - Graz war die "Stadt der Volkserhebung", in den 30ern des vorigen Jahrhunderts dafür bekannt, besonders viele Illegale (Nazis) zu beherbergen, insbesondere die Universität war sowohl von seiten der Studenten als auch der Professoren ein Hort des Nationalsozialismus. Daher muss diese Vermutung abschlägig beschieden werden: "Linke" Tradition gibt und gab es in Graz nicht mehr (vielleicht sogar weniger) als irgendwo sonst.

Die Lösung des Rätsels hat - auch zum Leidwesen für viele Linke - fast gar nichts mit Kommunismus zu tun, obschon sie trotzdem Anlass zur Hoffnung gibt. Und sie hat einen konkreten Namen - nämlich Ernest Kalteneger. Das Besondere an Kaltenegger war nun keineswegs seine ideologische Ausrichtung, ein charismatisches Auftreten oder gar demagogische Fähigkeiten - im Gegenteil: Seine Person, sein Erscheinungsbild war (ist) von einer beachtlichen Durchschnittlichkeit, man würde ihn wohl am ehesten für einen biederen Beamten im Staatsdienst halten und keineswegs für einen Politiker, der im Alleingang eine Partei in die Landesregierung und ins Stadtparlament geführt hat.

Und trotzdem gibt es natürlich dieses Besondere, obschon es sich in einer zwar vor allem unter Politikern seltenen, aber nicht eigentlich herausragenden Eigenschaft manifestiert: Am besten vielleicht mit dem Begriff "Integrität" umschrieben. Als Mitglied des Grazer Gemeinderats war er sieben Jahre als Wohnbaustadtrat tätig, aber schon zuvor eine bekannte Größe in der Stadtpolitik. Man sah ihn allüberall, auf Wochenmärkten, im Stadtpark, bei Veranstaltungen - und ein Außenstehender hätte hinter diesem Mann niemals einen Politiker vermutet: Denn er hörte tatsächlich jedem zu, kümmerte sich um kleine und kleinste Probleme, die an ihn herangetragen wurden, immer bemüht im Rahmen seiner Möglichkeiten zu helfen (wie es ihm auch eine Selbstverständlichkeit war, einen großen Teil seines Politikereinkommens für soziale Zwecke zu spenden: Er behielt für sich nur die Summe, die dem durchschnittlichen Lohn eines Facharbeiter in der Industrie entspricht).

Aus genau diesem Geist ist der Erfolg der KPÖ in Graz entstanden: Denn bislang haben sich auch die Nachfolger Kalteneggers (mit der derzeitigen Bürgermeisterin Elke Kahr an der Spitze) an genau diese Linie gehalten (es gibt etwa nach wie vor diesen Sozialfonds, der sich aus den zahlreicher gewordenen Gehältern der KPÖ-Parlamentarier speist). Kahr wurde 2021 zur Bürgermeisterin gewählt, hatte zuvor schon die Agenden für Wohnungsangelegenheiten von ihrem Vorgänger übernommen und sie in seinem Sinne weitergeführt. Die ganze Erfolgsgeschichte mutet trivial an: Jemand in einer Substandardwohnung interessiert sich nämlich nicht in erster Linie für Weltpolitik, sondern dafür, ob er weiterhin seine Miete zu zahlen in der Lage ist oder wann nun endlich jemand den defekten Warmwasserboiler ersetzt. Und um genau das pflegen sich die Mitglieder der KPÖ zu kümmern: Man hilft in Not geratenen Menschen finanziell mit kleinen Zuschüssen, organisiert Reparaturen - und kein Problem ist klein genug, um nicht Gehör zu finden. Denn - was für jemanden ein "kleines" Problem darstellt, kann nur derjenige entscheiden, der damit konfrontiert ist. *

Man wartet bislang (obwohl man nun mit der Bürgermeisterin das höchste Amt der Stadt bekleidet) vergebens auf eine Änderung in der Haltung der KPÖ: Auch wenn ich mit der Stadtpolitik fast nur noch indirekt in Berührung komme, scheint die Zufriedenheit mit der Amtsführung groß (die Umfragen zur Wahl im Juni 2026 führt die KPÖ mit Elke Kahr überlegen an). Das Wunderbare daran aber ist die Simplizität dieser Erfolgsgeschichte: Politiker, die genau das tun, was die Wähler von ihnen erwarten (sich um ihre Anliegen bemühen und ihre Funktion nicht eines geldwerten Vorteils wegen ausüben) haben Erfolg. Und das, obwohl sie Mitglieder der kommunistischen Partei sind (die ganz allgemein Ö keineswegs einen guten Ruf genießt - genoss: Gerade die Bundespartei war in Malversationen mit der DDR-Staatsführung verstrickt und galt als eine der reichsten Parteien überhaupt). Dabei zeigt sich, dass für "gute" Politik keineswegs akademische Bildung, große Fachkompetenz, Netzwerke etc. von Bedeutung sind, sondern charakterliche Eigenschaften: Diese sind Voraussetzung für alles andere. Was an zusätzlichen, fachspezifischen Kenntnissen notwendig ist, kann man sich von außen holen: Viel wichtiger ist das Bemühen, etwas für die Menschen zu tun, ihnen ein vielleicht klein wenig leichteres und besseres Leben zu ermöglichen.

Manches mag schief gehen, weil man die Situation falsch eingeschätzt, Umstände nicht berücksichtigt, vielleicht auch zu blauäugig agiert hat. Wenn aber dieses grundsätzliche Bemühen um bestmögliche Lösungen vorhanden ist, man das Ziel für eine menschenfreundliche Politik im Auge behält, sollte das zu vernachlässigen sein: Leben ist (mit Popper) Problemlösen. Das impliziert Scheitern und erneute Anläufe - und solange bei all dem die Integrität nicht auf der Strecke bleibt, der unbedingte Wille, es so gut als irgend möglich zu machen, klappt's dann auch.

Bei all dem Lob für die Grazer KPÖ kann ich mir allerdings einen kleinen Seitenhieb (der für die ideologische Verblendung linker Parteien typisch ist) nicht verkneifen: Nach der gewonnenen Wahl haben sich einige Mitglieder der Partei nicht entblödet, im weissrussischen Fernsehen von der Lukaschenko sich als billige Propagandaidioten vorführen zu lassen (und dies auch noch mit unsäglich einfältigen Argumenten verteidigt). Das ist so traurig wie bezeichnend für jede Form von Ideologie: Unter bestimmten Umständen, aus Gründen verquerer Loyalität oder emotionaler Bindung an eine Bewegung wird das Denken suspendiert und neben der Dummheit kehrt sehr rasch Grausamkeit und Intoleranz ein. Ich hoffe inständig, dass die Grazer Partei (bzw. ihre Vertreter) daraus gelernt haben: Nicht, indem sie solche Auftritte nun aus taktischen Gründen vermeiden, sondern aus echter Überzeugung. (Irgendwas lässt mich allerdings vermuten, dass hier der Wunsch der Vater des Gedanken bleibt ...)

*) Erst gestern erfuhr ich von einer diesbezüglich beispielhaften Geschichte: Eigentlich war ein Termin bei der Bürgermeisterin geplant, doch man musste sich mit dem Referatsleiter als Gesprächspartner bescheiden. Die Bürgermeisterin war zu einer Delogierung gerufen worden, um zu helfen, vermitteln - was auch immer. Wie erwähnt - das ist eine Stadt mit rund 350 000 Einwohnern! Und wenn sie wohl kaum bei allen entsprechenden Anlässen wird anwesend sein können - wenn eben irgend möglich, dann ist sie es!